Impressum

Haftungsausschluss 
Die Informationen, die Sie auf dieser Website vorfinden, wurden nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig zusammengestellt und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. 

Distanzierung 
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 (AZ.: 312 O 85/98) entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seiten gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 

Auf der Website des Wasserverbands Sulm wurden Links zu anderen Seiten im Internet eingestellt. Für alle diese Links gilt: 

Es wird keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder den Inhalt solcher Websites übernommen und keine Haftung für Schäden oder Verletzungen, die aus der Nutzung – gleich welcher Art – solcher Inhalte entstehen. Mit den Links zu anderen Websites vermittelt der Wasserverbands Sulm den Internetbesuchern lediglich den Zugang zur Nutzung der Inhalte. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. 

Urheberrecht
Alle Veröffentlichungen, Informationen und Bilder dieser Website sind durch das Urheberrecht geschützt. Informationen dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Wasserverbands Sulm kopiert, vervielfältigt oder übernommen werden. 

Hinweis zum Elektronischen-Anpassungsgesetz (EAnpG)
Zum 1. März 2005 wurde das „Gesetz zur Anpassung des Verwaltungsverfahrenrechts an die moderne elektronische Kommunikation und zur Änderung des Landespersonalausweisgesetzes (Elektronik-Anpassungsgesetz – EanpG)“ wirksam. 

Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet der Wasserverband Sulm diesen Zugang derzeit noch nicht an. 

Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen. Die elektronische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen usw.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.